Posts Tagged ‘Demokratie’

Ich bin ab jetzt auch Patriot!

Mai 25, 2009

Wer eine meiner vielen Diskussionen zum Thema Nationalstolz und Patriotismus mitgelesen hat, der weiß wohl ungefähr um meine Einstellung zu dem Thema. Ich hatte auch im April etwas relativ Langes dazu geschrieben, unter dem Titel “Schämt euch für die Nazis!”, wo es darum ging, dass man, wenn man Stolz ist auf die Errungenschaften Deutschlands in der Vergangenheit, sich auch für die Verbrechen schämen muss. Der ist aber leider bei dem großen blogcrash gestorben, weswegen ich ihn jetzt nicht verlinken kann.

Aber dafür kommt ja jetzt etwas Neues.

Also gut… Ich bin jetzt Patriot. Und zwar Verfassungspatriot, zumindest in eingeschränkter Form.

Ich sehe keinen Grund dabei, mich mit Menschen, die innerhalb einer beliebigen Grenze leben, mehr zu identifizieren, als mit Menschen, die außerhalb dieser Grenze leben. Allerdings identifiziere ich mich auch nicht mit allen Menschen gleich, ist ja klar.

Trotzdem mache ich dies nicht, wie es bei “normalen” Patrioten und Nationalisten der Fall ist, an der Abstammung fest, sondern in erster Linie an den Werten, die diese Menschen vertreten. Ich fühle mich mit Karl Marx (ohja xD) wesentlich mehr Verbunden als mit Kurt Schuschnigg, obwohl der erste Deutscher war und der zweite Österreicher.

Ich bin stolz auf die Errungenschaften, die man im Namen der Demokratie und der Menschenrechte erbracht hat, bin stolz auf die Menschen, die diese Werte Zeit ihres Lebens verteidigt haben. Wer das gleiche Wertegrundgerüst vertritt wie ich, mit dem fühle ich mich viel mehr verbunden als mit jemandem, der innerhalb der gleichen Grenzen geboren wurde.

Das ist eine Form des Patriotismus´, der ich mich verbunden fühle, während ich mit Nationalstolz sowohl auf einer subjektiven Ebene (ich empfinde dieses Gefühl nicht) als auch auf einer kognitiven Ebene (ich kann es auch nicht verstehen) nichts anfangen kann.

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Entscheidet sich heute Europas Schicksal?

Juni 12, 2008

Wir befinden uns im Jahre 2008 n. Chr. Ganz Europa ist von den Konzernbossen besetzt… Ganz Europa? NeiN! Ein von unbeugsamen Iren bevölkertes Land hört nicht auf den Eindringlingen Widerstand zu leisten. Und das Leben ist nicht leichtfür die lobbyisten und Politiker, die als Besatzer in Irland regieren.

Wer es noch nicht mitbekommen hat, heute stimmen die Iren über den EU Reformvertrag ab. Das einzige Land, in dem das Volk selbst über diese tief einschneidenden Veränderungen entscheiden darf. In allen anderen Ländern hält man das Wahlvolk für zu dumm, um diese Entscheidung zu treffen. Oder man hat einfach Angst davor, dass sie sich doch dafür entscheiden, dass sie ihr Leben selbst in die Hand nehmen wollen und nicht irgendwelchen Lobbyisten übergeben wollen.

Ich hab ja schon mehrmals was zum Reformvertrag geschrieben. Ein geeintes Europa ist zweifellos wichtig, die Grundidee der EU ist daher gut. Allerdings ist die EU an sich ein reines neoliberales Unrechtskonstrukt und der Reformvertrag löscht auch noch die letzten Möglichkeiten aus, wie das Volk Einfluss darauf nehmen kann. Schon heute ist es durch die EU möglich Gesetze zu machen, gegen die sich alle gewählten Volksvertreter ausgesprochen haben.

Doch die Abstimmung in Irland hinterlässt doch einen schalen Nachgeschmack. Denn das eine kleine Minderheit (die Iren machen soweit ich weiß nichtmal 1% der EU Bürger aus) kann ein Gesetz kippen, unabhängig wie die anderen darüber denken. Das mag in diesem Fall zwar gut für uns sein, aber demokratisch ist es auf keinen Fall. Und wenn Änderungen durchgesezt werden sollen, die ein großteil der EU Bürger für gut hält, kann es jedes noch so kleines EU Mitgliedsland abschmettern.

Trotz allem hoffe ich, dass die Iren die richtige Entscheidung treffen werden. Denn uns wurde wurde es nicht erlaubt bei diesem Reformvertrag mitzureden.

update: Die Iren haben mit 54% mit Nein gestimmt!

Kurz zum EU Reformvertrag

März 29, 2008

Heute war eine (augenscheinlich hauptsächlich rechte) Demonstration gegen den EU Reformvertrag

Darunter auch etwa 300 Rechtsextreme, was eine recht hohe Mobilisierung im rechten Lager ist, zumindest für Wiener Verhältnisse.

Aber eigentlich gehts ja um den EU Reformvertrag… die rechten haben ja ihre eigenen (Rettet die österreichische Identität, Überfremdung und was weiß ich), aber nur weil sie dagegen sind heißt das noch lange nicht, dass der Reformvertrag auch nur ansatzweise gut sind… (Querfront Gedanken lass ich mal aussen vor, dazu schreib ich die Tage was eigenes)

Die EU benötigt dringend eine Reform, aber sicher nicht soeine… Hier werden mal wieder die feuchten Träume von neoliberlen Spinnern und diverser Konzernbosse erfüllt, aber an den Bürger denkt niemand.

In aller kürze was am EU Reformvertrag auszusetzen ist. Er hat zweifellos auch positive Aspekte, aber die werden von den Medien ohnehin oft genug herausgestrichen, auf die werd ich nicht weiter eingehen.

Ok, beginnen wir von vorne… Der Reformvertrag erzwingt unter anderem eine kontinuierliche Aufrüstung und Kriegsbereitschaft aller EU Staaten… Auch die demokratische unkontrollierbarkeit der EU wird weiter verschärft, die Herren in Brüssel wollen sich ja nicht ins Handwerk spucken lassen… Die Wirtschaft wird weiter massiv liberalisiert und somit vollends Kontrolle der Menschen entzogen.

Konkrete Probleme mit der Österreichischen Neutralität gibt es natürlich auch noch…

Ich begrüße es ja durchaus wenn die Länder Europas (und am besten der ganzen Welt) enger zusammenwachsen, aber der Reformvertrag ist keinesfalls ein Mittel dafür, sondern nur zur Machtausweitung einiger weniger Menschen und Konzerne geeignet.