Posts Tagged ‘CDU’

Antifa, Antifa… was mach ma mit der scheiß Antifa…

Mai 18, 2009

Ja, mir ist kein guter Titel eingefallen… (Verbesserungsvorschläge werden angenommen.^^)
Tut mir leid, dass ich die letzte Woche wieder so ruhig war, lag einerseits daran, dass sich kein Thema wirklich aufgedrängt hat, andererseits daran, dass KillingFloor endlich auf Steam erschienen ist. Und wenn ich zwischen Zombies metzeln und Politik wählen muss, dann fällt meine Wahl eindeutig auf Zombies. Aber ich will eigentlich nicht über KillingFloor reden (Auch wenn es geil ist und ihr es euch kaufen müsst!!) sondern über die “Antifa”.
Im WoP kam es in letzter Zeit zu einer nicht unbeträchtlichen Hetze gegen diese “Gruppe”. Wobei es ja keine Gruppe ist, aber dazu kommen wir noch. Da diese Vorurteile wie so oft auf schlichtem Unwissen basieren, möchte ich mal paar allgemeine Worte zu dem Thema verlieren, hoffentlich findet sich im Anschluss jemand, der mit mir darüber diskuiteren möchte.
Also zuallererst, ich bin Antifaschist. Das gehört zu meinem demokratischen Ich selbstverständlich dazu und das lasse ich mir sicher nicht nehmen, nur weil der “Meinungsmainstream” momentan deutlich in die andere Richtung schlägt.
Aber was ist die Antifa? Schon an dem Punkt scheitern die meisten selbsternannten Kritiker der Antifa.
Schauen wir zuerst mal, was die Antifa nicht ist. Die Antifa ist keine Organisation. Die Antifa ist keine geschlossene Gruppe. Die Antifa ist kein geschützter Begriff. Es gibt niemanden der für alle oder auch nur einen großen Teil der Antifa sprechen könnte.
Nun, was ist dann die Antifa? Die Antifa ist ein Begriff. Ein Schlagwort, mit dem sich jeder schmücken kann. Vergleichbar mit der Demokratie. Jedes noch so diktatorische Regime kann sich demokratisch nennen, auch wenn jeder weiß, dass sie mit Demokratie nichts am Hut haben.
Niemand kann Person A (Ich nenne ihn mal Hans.) davon abhalten, eine Antifa-Demo anzumelden, oder eine Antifa Gruppe zu gründen. Auch wenn Hans überhaupt nichts mit einer antifaschistischen Aufklärungspolitik am Hut hat, sondern einfach nur ein Feindbild braucht, auf das er und seine Freunde losgehen können. Niemand kann Hans davon abhalten eine Antifa-Flagge herzustellen und damit auf der nächsten Demo einen Polizisten anzugreifen. Würde er das mit einer CDU Fahne machen wollen, hätte er wesentlich größere Probleme, da das erstens ein geschützter Begriff ist, eine Organisation mit einer hierarchisch geordneten Führung, und zweitens jeder erkennen würde, dass der komische Typ, der gerade schreiend auf die Polizisten zu rennt, mit der CDU so viel zutun hat wie Will Smith mit einem Schauspieler. Nämlich überhaupt nichts.
Schauen wir nochmal zum Anfang dieses Textes. Was haben wir festgestellt, ist die Antifa nicht? Richtig, keine Organisation, keine Gruppe, kein geschützter Begriff. Als Antifaschist habe ich also keine konkrete Handhabe gegen diese Trottel. Und ich kann auch niemanden zum Fernsehen schicken, der am nächsten Tag im Namen aller Antifaschisten die dummen Taten von Hans verurteilt.
Ich denke, es gibt durchaus eine allgemein gewaltfreie Grundhaltung unter den meisten Antifaschisten. Auch wenn man sich die Medienberichte ansieht, merkt man doch, dass es immer nur ein sehr kleiner Teil einer Demonstration oder Verantstaltung ist, die im Anschluss randalieren. Da Medien aber natürlich sensationsgeil sind, sind die 200 gewaltbereiten Demonstranten natürlich wesentlich interessanter als die 40.000, die friedlich demonstriert haben.
So weit so gut… nun, ich wäre nicht ich, wenn ich nicht auch hier mal wieder etwas zum Meckern hätte. Wie bekannt sein dürfte, gehe ich ja auch des öfteren auf Demonstrationen. Darunter natürlich auch ne Menge explizit antifaschistische.
Was mich aufregt ist, dass hier (und auch in anderer Form) antifaschistische Politik mit linker Politik vermischt wird. Und zwar nicht nur von “Feinden” der Antifa selbst, sondern auch von einem nicht geringen Teil der Antifaschisten selbst.
Wenn ich auf einen Fackelzug gegen den NS-Terror gehe, dann will ich dort keine Plakate
Wenn ich auf einen Fackelzug gegen den NS-Terror gehe, dann will ich dort keine Plakate ala “Die Reichen müssen bezahlen!!” oder anderen linken Schlagwörtern haben. Ich arbeite gerne auch mit Bonzen gegen Faschisten, genauso wie mit Patrioten, Sozialdemokraten, Christlich-soziale, Neoliberalen, Grünen und Kommunisten. Jeder, der sich dem Konsens der antifaschistischen Politik verschreibt, ist mir willkommen. Das ist ein Thema, bei dem ich finde, dass man über das restliche politische Gezänk hinwegsehen muss und sich auf den gemeinsamen Feind konzentrieren sollte.
Wenn ich gegen Faschismus demonstriere, dann will ich auch nur gegen Faschismus demonstrieren und nicht dort noch irgendwelche anderen, davon komplett unabhängige Forderungen, unterstützen.
Für mich persönlich ist es wenig problematisch, wenn das linke Forderungen sind, aber hier geht es ums Prinzip. Wenn ich auf eine antifaschistische Demonstration einer konservativen Gruppierung gehe, dann möchte ich dort auch keine Plakate gegen die Homoehe sehen. In dem Fall verlasse ich die Demonstration sofort.
Daher finde ich es auch absolut verständlich, wenn sich ein Konservativer auf einer durchschnittlichen antifaschistischen Demonstration nicht wohl fühlt.
Er unterstützt dort mit seiner Anwesenheit einfach Forderungen, die er überhaupt nicht unterstützen möchte.
Gut, das wars mal wieder von meiner Seite, ich geh jetzt wieder Zombies töten und warte darauf, dass sich hier jemand für eine Diskussion findet.

Advertisements

Was wurde aus dem Klassenkampf?

April 30, 2009

Morgen ist der erste Mai. Der Tag der Arbeit. Der Kampftag der Arbeiterbewegung.
Vor 123 Jahren fand in Amerika auf dem Heumarkt eine große Veranstaltung der Gewerkschaften statt, sie kämpfen gegen einen 12 Stunden Tag und für einen 8 Stunden Arbeitstag. Ja, diese für uns heute so selbstverständliche Regelung musste man sich jahrzehntelang erkämpfen. Am 4. Tag der (mit wenigen Ausnahmen überwiegend friedlichen) Proteste warf jemand einen Sprengsatz in die Menge, 12 Zivilisten und mehrere Polizisten starben. Mehrere an dem Tag Reden haltende, und mitorganisierende Anarchisten wurden verurteilt und teilweise hingerichtet, nicht weil man irgendwelche Beweise für ihre Schuld hatte, sondern weil der Bombenwerfer “auf Grund der Ideen dieser Männer” gehandelt habe, und sie daher ebenso schuldig sein müssten.

Damit wurde die internationale Tradition des ersten Mai als Tag des Arbeitskampfes begonnen, welche bis heute nominell fortbesteht.
Doch wo ist der Arbeitskampf heute? Wir stehen vor der verheerendsten Krise des Kapitalismus seit seinem Bestehen. Der Neoliberalismus hat die Weltwirtschaft an den Rand des Abgrunds getrieben, und muss nun von uns gerettet werden. Selbstheilungskräfte des Marktes? Am Arsch! Es gab nur ein Hinauszögern des großen Zusammenbruchs, ein immer weiteres Vergrößern der Blase, auf der fast unsere gesamte Wirtschaft stand.
Dank Parteien wie der CDU/CSU oder der ÖVP haben wir auch die ureigensten Funktionen des Staats veräußert, privatisiert und dem “Markt” überlassen. Der Staat mag nicht der beste Wirtschafter sein, aber es kann bei öffentlichen und sozialen Funktionen nicht darum gehen, Gewinn zu machen! Der Staat soll nicht Gewinn machen, er soll seinen Bürgern dienen, und das gleiche gilt für alle im Staatsbesitz befindlichen Betriebe.
Doch wo sind die arbeitenden Massen, die eine Veränderung fordern? Wo sind die Generalstreiks, die Massenveranstaltungen, der [u]Arbeitskampf?[/u] Es geht nicht nur darum den Status quo wieder herzustellen. Es geht darum für eine bessere Welt zu kämpfen, für uns und für unsere Kinder. In anderen europäischen Staaten ist dies bereits Realität. Man streikt, man protestiert, man zeigt die geballte Faust. In Frankreich werden Manager gefangen genommen, in Irland verwüstet man die Villen der Bankchefs.
Veränderungen entstehen dann, wenn die herrschende Klasse Angst hat. Angst vor den Massen, Angst vor Unruhen, Angst ihr Vermögen nicht mehr genießen zu können oder zu verlieren. In dem Moment, wo sie keine ruhige Minute mehr haben, um ihren Reichtum zu genießen, in dem Moment werden sie mit Freude am Verhandlungstisch sitzen und Zugeständnisse machen.
Doch was ist in Deutschland und (in sogar noch größerem Maße) Österreich? NICHTS! Morgen werden wieder einige hundert selbsternannte Rächer der Unterdrückten Mülltonnen anzünden, ein paar Bankauslagen einschlagen und Polizeiautos umwerfen. Doch kann das der Weg sein? Sicher nicht. Wir brauchen eine Massenbewegung, Organisationen die auch wirklich die Arbeiterklasse vertreten, nicht Kaderschmieden die im Nadelstreifenanzug an der Spitze stehen.
Sozialdemokraten und Gewerkschafter haben das Vertrauen der Bürger oft genug enttäuscht, sie haben sich zum Werkzeug neoliberaler Wirtschaft machen lassen. Großkoalitionär und sozialpartnerschaftlich. Dekadent und feig. Es ist nötig sich von diesen Altlasten zu befreien und eine basisdemokratische von unten kommende Protestbewegung aufzubauen. Es ist nötig, auf die Straße zu gehen, Verbindungen zu knüpfen und Ansprechpartner zu finden.
Man muss den Klassenkampf wieder aufnehmen, nicht nur gegen die Kapitalisten, sondern auch gegen die sozialdemokratischen Eliten und Gewerkschaftsbonzen.

Koch wehrt sich mit allen Mitteln gegen Abschaffung der Studiengebühren

Juni 6, 2008

-Gastartikel von Tribalz-

Wer hat es schon gehört, wer nicht? – Die Studiengebühren waren auf den besten Wegen, den Pfad ins Jenseits einzuschlagen, doch wer nörgelt wieder mal dran rum: Koch. „Handwerkliche Mängel“ nannte er die Probleme, die ihn anscheinend an der Unterzeichnung des Gesetzes hinderten, das von SPD, Grünen und Linken vorgeschlagen wurde. Wer dabei solche handwerklichen Mängel sieht, der ist offensichtlich nur darauf aus, die Kohle ins Haus zu bringen, egal, wie sehr andere Menschen darunter leiden müssen. Koch ist wiedermal das perfekte Beispiel dafür.

Das Gesetz enthält keine Frist, die die Gebührenpflicht beendet. Mit anderen Worten: Sobald das Gesetz eingeführt wird, gehen die Studiengebühren den Bach hinunter und wir gehen einen weiteren Schritt auf ein faires Deutschland zu. Koch bemängelt aber zunehmend an einer verfassungswidrigen Abschaffung der Studienkredite herum (die dann eigentlich auch kaum noch einer braucht) und stellt sich gleich mal dar, als sei er auf Seite der Studenten. Solche Aktionen und Behauptungen sind wirklich lächerlich, was hoffentlich viele erkennen können:

Keine Studiengebühren => keine Studienkredite.

Roland Koch streckte das, seiner Ansicht nach, „Disaster“ bis auf das Wintersemester heraus, unglücklicherweise wird aber die Sondersitzung schon sehr bald (17.06.) ins Leben gerufen. (An dieser Stelle hätte ich gerne mal sein Gesicht gesehen, es muss göttlich gewesen sein.)

Die linken Parteien waren logischer Weise über die Verweigerung Kochs empört, so Ypsilanti: „[…]welches Kaninchen die Landesregierung noch aus dem Hut zaubert.“ Die Vorwürfe von Rot-Rot-Grün wies Koch mit einem angeblichen Fehler im Gesetz ab, denn ein vorgeschlagener Satz vom Wissenschaftsministerium über die zeitliche Begrenzung sei dort nicht mit eingebracht (, wovon er ungünstigerweise schon vorher erfahren hatte, auch ein Roland Koch hat nicht die ganze Verfassung auswendig im Kopf und kann sie abrufen, wie er es dort tat).

Mahnmal für die in der NS Zeit ermordete Homosexuelle

Mai 27, 2008

Inklusive Videoschleife, von zwei küssenden Männern. Eine Installation, die der CDU natürlich sauer aufstößt, sie hat sich ohnehin über Jahrzehnte geweigert die von den Nazis verurteilten und oft ermordeten Homosexuellen als Opfer der NS Zeit anzuerkennen.

Bis heute gilt ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtshofs, nach dem die Homosexuellen in der NS Zeit zurecht verurteilt worden wären und daher kein Anrecht auf Entschädigung hätten.

Bis 1969 wurden Homosexuelle noch nach dem gleichen Paragraphen verurteilt, den die Nazis damals angewandt hatten.

Nachdem die CDU das Mahnmal in Berlin über Jahre erfolgreich verhindert hat, wurde es nun endlich durchgesetzt und versteckt im Gebüsch (man will ja die braven Bürger nicht mit der Realität konfrontieren) gegenüber dem Brandenburger Tor errichtet.

Quelle

CDU will 'Die sterbende Schwan'

Mai 26, 2008

-Gastartikel von Tribalz-

Gesine Schwan (SPD) wird laut der engeren Parteiführung der SPD (politisch mitt-links einzuordnen) im Wahlkampf der Bundespräsidentenwahl gegen Horst Köhler (CDU (politisch mitte bis mitte-rechts einzuordnen)) antreten. Die Wahl wird 2009 stattfinden. Kurt Beck stehe hinter Schwan, wurde es von SPD-Kreisen offiziell bestätigt. Heute, am 26.05.2008 soll Gesine Schwan offiziell nominiert werden.

In der Union traf diese Aktion der SPD auf die erwarteten Folgen: Unverständnis sowie Beschwerden. Doch damit nicht genug, denn einige Abgeordnete drohten öffentlich mit dem Bruch der großen Koalition (SPD-CDU/CSU), da die SPD mit Schwans Kandidatur laut ihnen den Weg für Linke. und NPD ebnen würden. Tatsächlich kann die Linke. den CDU gewaltig schaden, sollte ein Linksbündniss (SPD-Grüne-Linke) mit absoluter Mehrheit über Schwan, die auf die Stimmen der Linken hofft, entstehen.

Das wird logischer Weise nicht so von CDU hervorgebracht, denn diese sprechen nun von einem „Wortbruch“ (so Generalsekretär Ronald Pofalla) des SPD-Chefs Kurt Beck. Desweiteren fügte dieser hinzu, „die SPD würde sich zur Marionette der Linkspartei und NPD“ machen lassen. Dass die SPD politisch gesehen kein Interesse an den Rechten sowie Rechtsextremen (wie zum Beispiel die NPD oder die Republikaner) hat, sei hier doch verständlich, sodass Pofallas mit seiner Argumentation gnadenlos gegen die Wand steuert. Die CDU argumentiert nur mittels des angeblichen „Wortbruchs“ und drohen wahrlich ungestüm mit einer Auflösung der Koaltion.

Beck reagierte auf die Drohungen zum Koalitionsbruch recht gelassen mit den Worten: „Das ist, mit Verlaub, blanker Unfug.“ Damit hat er auch vollkommen Recht, denn in der Koalitionsverhandlung steht nichts über das Stimmverhalten bei einer Präsidentenwahl. Gesine Schwans Nominierung wird ebenfalls durch eine deutliche Mehrheit der SPD-Landtagsvorsitzenden unterstützt.

Ob die Linke. nun selbst einen Kandidaten in den Wahlkampf schickt oder ob sie Schwan unterstützen, sei laut Parteichef Lothar Bisky noch unklar.

Quelle: KN