Morgen ist der erste Mai. Der Tag der Arbeit. Der Kampftag der Arbeiterbewegung.
Vor 123 Jahren fand in Amerika auf dem Heumarkt eine große Veranstaltung der Gewerkschaften statt, sie kämpfen gegen einen 12 Stunden Tag und für einen 8 Stunden Arbeitstag. Ja, diese für uns heute so selbstverständliche Regelung musste man sich jahrzehntelang erkämpfen. Am 4. Tag der (mit wenigen Ausnahmen überwiegend friedlichen) Proteste warf jemand einen Sprengsatz in die Menge, 12 Zivilisten und mehrere Polizisten starben. Mehrere an dem Tag Reden haltende, und mitorganisierende Anarchisten wurden verurteilt und teilweise hingerichtet, nicht weil man irgendwelche Beweise für ihre Schuld hatte, sondern weil der Bombenwerfer “auf Grund der Ideen dieser Männer” gehandelt habe, und sie daher ebenso schuldig sein müssten.
Damit wurde die internationale Tradition des ersten Mai als Tag des Arbeitskampfes begonnen, welche bis heute nominell fortbesteht.
Doch wo ist der Arbeitskampf heute? Wir stehen vor der verheerendsten Krise des Kapitalismus seit seinem Bestehen. Der Neoliberalismus hat die Weltwirtschaft an den Rand des Abgrunds getrieben, und muss nun von uns gerettet werden. Selbstheilungskräfte des Marktes? Am Arsch! Es gab nur ein Hinauszögern des großen Zusammenbruchs, ein immer weiteres Vergrößern der Blase, auf der fast unsere gesamte Wirtschaft stand.
Dank Parteien wie der CDU/CSU oder der ÖVP haben wir auch die ureigensten Funktionen des Staats veräußert, privatisiert und dem “Markt” überlassen. Der Staat mag nicht der beste Wirtschafter sein, aber es kann bei öffentlichen und sozialen Funktionen nicht darum gehen, Gewinn zu machen! Der Staat soll nicht Gewinn machen, er soll seinen Bürgern dienen, und das gleiche gilt für alle im Staatsbesitz befindlichen Betriebe.
Doch wo sind die arbeitenden Massen, die eine Veränderung fordern? Wo sind die Generalstreiks, die Massenveranstaltungen, der [u]Arbeitskampf?[/u] Es geht nicht nur darum den Status quo wieder herzustellen. Es geht darum für eine bessere Welt zu kämpfen, für uns und für unsere Kinder. In anderen europäischen Staaten ist dies bereits Realität. Man streikt, man protestiert, man zeigt die geballte Faust. In Frankreich werden Manager gefangen genommen, in Irland verwüstet man die Villen der Bankchefs.
Veränderungen entstehen dann, wenn die herrschende Klasse Angst hat. Angst vor den Massen, Angst vor Unruhen, Angst ihr Vermögen nicht mehr genießen zu können oder zu verlieren. In dem Moment, wo sie keine ruhige Minute mehr haben, um ihren Reichtum zu genießen, in dem Moment werden sie mit Freude am Verhandlungstisch sitzen und Zugeständnisse machen.
Doch was ist in Deutschland und (in sogar noch größerem Maße) Österreich? NICHTS! Morgen werden wieder einige hundert selbsternannte Rächer der Unterdrückten Mülltonnen anzünden, ein paar Bankauslagen einschlagen und Polizeiautos umwerfen. Doch kann das der Weg sein? Sicher nicht. Wir brauchen eine Massenbewegung, Organisationen die auch wirklich die Arbeiterklasse vertreten, nicht Kaderschmieden die im Nadelstreifenanzug an der Spitze stehen.
Sozialdemokraten und Gewerkschafter haben das Vertrauen der Bürger oft genug enttäuscht, sie haben sich zum Werkzeug neoliberaler Wirtschaft machen lassen. Großkoalitionär und sozialpartnerschaftlich. Dekadent und feig. Es ist nötig sich von diesen Altlasten zu befreien und eine basisdemokratische von unten kommende Protestbewegung aufzubauen. Es ist nötig, auf die Straße zu gehen, Verbindungen zu knüpfen und Ansprechpartner zu finden.
Man muss den Klassenkampf wieder aufnehmen, nicht nur gegen die Kapitalisten, sondern auch gegen die sozialdemokratischen Eliten und Gewerkschaftsbonzen.
