Entscheidet sich heute Europas Schicksal?

Wir befinden uns im Jahre 2008 n. Chr. Ganz Europa ist von den Konzernbossen besetzt… Ganz Europa? NeiN! Ein von unbeugsamen Iren bevölkertes Land hört nicht auf den Eindringlingen Widerstand zu leisten. Und das Leben ist nicht leichtfür die lobbyisten und Politiker, die als Besatzer in Irland regieren.

Wer es noch nicht mitbekommen hat, heute stimmen die Iren über den EU Reformvertrag ab. Das einzige Land, in dem das Volk selbst über diese tief einschneidenden Veränderungen entscheiden darf. In allen anderen Ländern hält man das Wahlvolk für zu dumm, um diese Entscheidung zu treffen. Oder man hat einfach Angst davor, dass sie sich doch dafür entscheiden, dass sie ihr Leben selbst in die Hand nehmen wollen und nicht irgendwelchen Lobbyisten übergeben wollen.

Ich hab ja schon mehrmals was zum Reformvertrag geschrieben. Ein geeintes Europa ist zweifellos wichtig, die Grundidee der EU ist daher gut. Allerdings ist die EU an sich ein reines neoliberales Unrechtskonstrukt und der Reformvertrag löscht auch noch die letzten Möglichkeiten aus, wie das Volk Einfluss darauf nehmen kann. Schon heute ist es durch die EU möglich Gesetze zu machen, gegen die sich alle gewählten Volksvertreter ausgesprochen haben.

Doch die Abstimmung in Irland hinterlässt doch einen schalen Nachgeschmack. Denn das eine kleine Minderheit (die Iren machen soweit ich weiß nichtmal 1% der EU Bürger aus) kann ein Gesetz kippen, unabhängig wie die anderen darüber denken. Das mag in diesem Fall zwar gut für uns sein, aber demokratisch ist es auf keinen Fall. Und wenn Änderungen durchgesezt werden sollen, die ein großteil der EU Bürger für gut hält, kann es jedes noch so kleines EU Mitgliedsland abschmettern.

Trotz allem hoffe ich, dass die Iren die richtige Entscheidung treffen werden. Denn uns wurde wurde es nicht erlaubt bei diesem Reformvertrag mitzureden.

update: Die Iren haben mit 54% mit Nein gestimmt!

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