Archive for Juni 2008

Nach dem Vorbild der Iren verlangt die SPÖ jetzt eine Volksabstimmung.

Juni 26, 2008

Heute ist wirklich ein guter Tag. Ein sehr guter sogar.
Die SPÖ hat eingesehen, dass man keine Politik gegen den Bürger machen kann. Daher, sollte der EU Vertrag in veränderter Form erneut ratifiziert werden, gibt es diesmal in Österreich eine Volksabstimmung darüber.

Das ist wirklich eine gute Nachricht, da es mal wieder zeigt, dass man nur eine Minderheit braucht die sich gegen die Wünsche der Mächtigen stellt, um andere zum Mitmachen zu beeinflussen.

Allerdings, sollte der EU Vertrag so wie er ist ratifiziert werden, dann möchte die SPÖ ihn nicht neu verhandeln sondern ihn annehmen. Halbe Sachen sind halt was feines, gerade in der Politik. Trotzdem eine gute Nachricht.

Für mehr fehlt mir gerade leider die Zeit, ich muss bald am Flughafen sein, daher verlinke ich einfach mal den Artikel.

Unschuldig bis zum Beweis der Schuld? Nicht für Filesharer!

Juni 26, 2008

Da es technisch nur sehr schwer möglich ist einen Filesharer zu überführen fordert die [[MPAA]] (vergleichbar mit der FSK) jetzt, dass man Schadensersatz von bis zu 150.000 Dollar fordern darf, ohne konkrete Beweise vorlegen zu müssen.

Das das einem der wichtigsten Säulen unseres Rechtssystems (nämlich der Unschuldsvermutung) widerspricht ist für die MPAA und auch die Musikindustrie (die sich an die Forderung natürlich gleich angehängt hat) unwichtig, im Vordergrund stehen ja die Profite. Wenn dafür ein unschuldige abnormale Strafen zahlen müssen ist das zweitrangig.

Bald gehts auf Maturareise.

Juni 25, 2008

Das bedeutet aber auch, dass es hier eine Woche wieder ruhig wird.

Freuen würde es mich, wenn sich wieder ein paar aufraffen können und einen Gastartikel schreiben, damit das ganze hier nicht komplett verweist. Solange ich nicht da bin gehen eure Artikel auch nicht unter und bleiben länger auf Seite 1.

Allerdings  kann ich auch niemanden als Autor freischalten wenn ich nicht da bin, für die, die sich schon angemeldet haben und ich freigeschalten habe ist das kein Problem, wer allerdings neu dazukommt muss noch freigeschalten werden.
Allerdings habe ich Thorwyn als Administrator eingetragen, er kann euch also freischalten, ihr müsst euch nur bei ihm melden sobald ihr euch hier angemeldet habt.

Gut, also ich hoffe für die nächste Woche findet sich wieder wer, der den Blog nicht komplett verweisen lässt und wenn nicht, dann erwartet ab etwa nächster Woche wieder regelmäßige Artikel.

Aber vielleicht komm ich morgen noch dazu nen Artikel zu schreiben, mal schaun wie sich das ausgeht. Ab Donnerstag Abend bin ich dann aber endgültig fort.

Simbabwes Massenmord wird mit deutschem Geld finanziert.

Juni 24, 2008

Dass die Situation in Simbabwe derzeit absolut außer Kontrolle ist dürfte allgemein bekannt sein. Kürzlich hat die Opposition, die aus dem ersten Wahlgang als Sieger hervorging wegen der massiven Gewalt aufgegeben. Regierungstreue Milizionäre haben tausende Oppositionelle gefoltert und ermordet, der Chef der Opposition selbst hat in einer Holländischen Botschaft zuflucht gesucht.

Europa und Amerika haben ja einen sehr zwiespältige Beziehung zu Mugabe… Er wurde jahrzehntelang als der Vorzeige Herrscher Afrikas hergezeigt, in England wurde er sogar zum Ritter geschlagen. Das er währenddessen zehntausende Afrikaner ermorden lies war nicht von Bedeutung, erst als er seine Gewalt auch gegen weiße Farmer und Großgrundbesitzer richtete, schrie die Internationale Gemeinschaft auf.

In Simbabwe hat derzeit eine Inflation von mehren Millionen Prozent. Man verteilt derzeit schon Scheine mit 75 Milliarden Simbabwe Dollar, welche am Schwarzmarkt einen Wert von etwa 4 Euro haben.

Mugabe selbst hält sich mit Geld aus Deutschland über Wasser. Giesecke und Devrient, eine Münchner Firma liefert ihm regelmäßig Spezialpapier für Banknoten, welches er dann mit immer irrwitzigeren Summen bedrucken lässt.

Die Opposition hält das Geld aus Deutschland für Mugabes einzige Möglichkeit noch an der Macht zu bleiben.

„Ohne die ständigen Lieferungen aus München wäre die Terrorkampagne längst zusammen gebrochen,“

Außerdem finanzieren Mugabe und sein Clan von Familienangehörigen und Freunden so ihren abnormalen Lebensstil, während der Rest des Landes verhungert.

Illegal ist dieses Geschäft von Giesecke und Devrient nicht, denn ein offizielles Handelsboykott existiert nicht, nur Waffen dürfen nicht nach Simbabwe geliefert werden.
Das sich Deutsche Filmen dadurch am tausendfachen Mord schuldig machen, ist dabei natürlich egal.

Der Feind meines Feindes ist trotzdem nicht mein Freund.

Juni 23, 2008

Ja, es geht diesmal um diverse Querfrontphantasien, die man ja immer wieder vorallem von rechter Seite hört, aber auch von links gibt es gerade bei den radikalen immer wieder Annäherungsversuche.

Nun, was ist eine Querfront? Darunter versteht man im wesentlichen, wenn links und rechts(-extreme) zusammenarbeiten, um ein gemeinsames Anliegen durchzubringen, den Staat zu bekämpfen oder was weiß ich.

Denn gemeinsame Feindbilder gibt es ja durchaus, der Staat, insbesondere natürlich die Polizei ist sowohl für Autonome als auch NeoNazis n rotes Tuch. Aber auch für weniger radikale linke und rechte gibt es Übereinstimmungen, aktuell ja zB den EU Reformvertrag, oder zB Israel, Amerika, Kapitalismus und und und… Alles Dinge, die sowohl bei vielen Linken als auch Rechten verhasst sind.

Natürlich oftt aus unterschiedlichen Gründen, während Linke halt gegen die Unterdrückung der Palästinenser oder den Libanonkrieg protestieren, haben die Rechten halt etwas gegen sie, weil sie den falschen Glauben haben. (wobei es auch viele (vorallem gemäßigtere) die gegen den Palästinenserkonflikt sind, is halt ne vielschichtige Sache, aber darum gehts eigentlich nicht).
Beim Beispiel Reformvertrag geht es von linker Seite vorallem um fehlende Demokratie, neoliberale Gedankenspinste und so weiter, während die Rechten die destruktion der Nationalstaaten und so fürchten.

Is jetzt natürlich alles sehr pauschalisierend, aber das ist nicht der richtige Platz um das ganze jetzt auszubreiten, ich denke aber ihr versteht warauf ich hinaus will.

Nun ist die Frage, soll man es riskieren die Grenzen zwischen rechts und links einzureissen, um gegen einen gemeinsamen Feind zu kämpfen?
Gerade die rechten machen das ja seit einiger Zeit sehr erfolgreich, indem sie linke Symbolik und Organisationsstrukturen für ihre eigenen Zwecke benutzen.

Sieht man gut am Beispiel der autonomen Nationalen, die zwar eine radikal rechte Ideologie verfolgen, sich aber doch an die (traditionell ja linken) Autonomen anbiedern.

Gemeinsam gegen Staat und Kapitalismus also, oder doch gegeneinander?

Ich bin der Meinung, dass man sich nicht auf einen derartigen Kuhhandel einlassen darf, denn man kann nicht mit Menschen zusammen arbeiten, die nicht grundsätzliche Werte, wie beispielweise die MEnschenrechte akzeptieren. Das funktioniert vielleicht, solange man nur Bomben werfen und ähnliches tun will, aber sobald man konstruktiv die Welt verbessern möchte, stößt man an eine Mauer, über die man mit den Rechten einfach nicht gehen kann.

Karl Marx ist wieder in.

Juni 23, 2008

Denn „das Kapital“ (Ich meine das Buch, nicht das Geld) verkauft sich nach Jahren in der Versenkung wieder wie Warme Semmeln. Die Verkaufszahlen sind in den letzten 2 Jahren um das sechsfache gestiegen. Erklärt wird das dadurch, dass die Menschen erkennen, dass der Kapitalismus zwar viele reich, aber eben alle anderen arm macht. Die Verkaufssteigerung des Kapitals lauft daher auch gleich mit dem Aufstieg der Linkspartei, welches jetzt für sich in Anspruch nimmt all die potentiellen Käufer des Kapitals zu vertreten.

Übrigens würde ich es niemandem der ein Interesse am Kommunismus hat ans Herz legen das Kapital zu lesen. Es sei denn er hat ein fertiges Wirtschaftsstudium. Denn Marx war nunmal auch ein Ökonom und in dem Buch zeigt er das so richtig. Ich hab vor einiger Zeit (mit 16 oder so) mal begonnen das Kapital zu lesen, allerdings nach dem ersten Band aufgegeben. Anfangs kann es ja noch einigermaßen begeistern, aber später bin ich einfach nichtmehr mitgekommen. Musste teilweise Seiten zwei oder dreimal lesen, damit ich sie verstanden hab, und selbst dann nur halb.

Daher frag ich mich auch wieviele der verkauften Ausgaben des Kapitals wirklich gelesen werden und wieviele nacher nur das Regal zieren um halt zu sagen: „Ja, ich hab mich informiert!“

Josef Fritzl ist ein typischer Österreicher.

Juni 21, 2008

Ja, ich grabe das Thema nochmal aus. Bisher hab ich mich ja (bis auf einen Verweis auf einen anderen Artikel) bei dem Thema zurückgehalten, die ganze Sache ging mir ohnehin schon auf die nerven.
Aber es zeigt sich anhand dieses Beispiels mal wieder gut die innere unlogik der „rechten“ law and order Politik.

Gleich nach dem (mit Sicherheit schrecklichen) Inzestfall kamen vom rechten Rand (aber auch aus der Mitte) die üblichen Schreie, das Gesetz sei viel zu lasch, man müsse da viel strengere Strafen verhängen. Da wird nach verdoppelten Strafen, Kastration, öffentlich einsehbare Täterkarteien und und und verlangt. Natürlich von den üblichen Verdächtigen ÖVP, FPÖ, BZÖ und Konsorten. Aber auch aus der SPÖ hört man da die eine oder andere geifernde Stimme. Denn mit Law and Order lasst sich gut Politik machen.

Daneben wird aber immer wieder verlautbart, Josef Fritzl wäre ein einmaliger Ausnahmefall. Wir Österreicher sind doch ansich die nettesten Menschen überhaupt. Das wir jetzt zwei derartige Fälle hintereinander hatten ist reiner Zufall.

Aber wie lassen sich dann die Rufe nach (dadurch bedingte) härteren Strafen erklären? Eigentlich sind es ja einfach nur traurige Ausnahmen, die absolut nichts über die restlichen Österreicher aussagen.

Das wäre nur dann logisch, wenn es in Österreich nunmal doch ein erhöhtes Triebtäter Potential gäbe. Wenn Fritzl und Prikopil eben doch typische Österreicher wären.

Mal ganz davon abgesehen, dass härtere Strafen einen Triebtäter wohl sicher nicht davon abhalten würden, denn der reflektiert ja nicht logisch über seine Taten, sondern (das sagt ja schon der Name) folgt seinen Trieben. Und die Rückfallquote von Triebtätern ist in Österreich niedriger als bei den meisten „normalen“ Verbrechen (nämlich 5%).

Schweden wird Überwachungsstaat #1

Juni 19, 2008

Wenn man sich das neue Überwachungsgesetz in Schweden ansieht, sieht die Situation in Deutschland ja geradezu lachhaft aus. Verbindungsdatenspeichern? Das reicht doch bei weitem nicht, denkt sich die konservativ-rechte Regierung in Schweden. „Wir speichern gleich mal alles!“

Dort wird ab jetzt ohne jeglichen Verdachtsmoment jedes Telefongespräch, alle emails, jeder chat, jedes ts, skype (und ähnliche VoIP), jedes Fax , jede SMS, überwacht werden. Ganz klar ist es mir noch nicht, aber das scheint nur für den Grenzüberschreitenden Verkehr zu gelten. Durch die Internationalität des Internets ist das aber kein Hindernis.  Google hat schon angekündigt seine Server aus Schweden zu entfernen, um die Privatsphäre seiner User zu schützen. (dabei ist google selbst ja kein unbeschriebenes Blatt) und vergleicht Schweden (zurecht!) mit China.Viele anderen Internetfirmen ziehen mit Google gleich und verlegen ihre Server ins Ausland.

Alle Oppositionsparteien haben geschlossen gegen das Gesetz gestimmt, in Schweden selbst lehnt eine klare Mehrheit der Bürger dieses Gesetz ab. Durchaus verständlich, denn Privatsphäre kennt Schweden ab dem 1. Jänner 2009 (da tritt das Gesetz in Kraft) nichtmehr.

Sogar das Justizministerium lässt in einer offiziellen Stellungnahme verlautbaren: „Der Vorschlag stellt einen Eingriff in die persönliche Integrität dar, welche bislang international beispiellos ist“

Auch die oberste Polizeibehörde spricht von einem: „einem Aufsehen erregenden Mangel an Rücksichtnahme auf den Schutz der Integrität, wie sie durch unsere Staatsform und die Europakonvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten garantiert werden“.

Auch der schwedische Verfassungsschutz meint „„eine massive Telefonüberwachung“ und „eine Kränkung der Integrität“, die alle bisherigen derartigen Massnahmen und Vorschläge „weit übertrifft“.“

Und der IT Experte der rechts-konservativen Regierung meint dazu: „eine Unterscheidung zwischen innerschwedischem und grenzüberschreitendem IT-Verkehr „ist meiner Meinung nach in der Praxis unmöglich“.“

Quelle für die Statements

Um das ganze auch entsprechend zu überwachen hat sich Schweden auch schon einen Supercomputer (Nummer 5. auf der Weltrangliste) geleistet, welcher aber bei weitem noch nicht ausreicht. Ein weiterer ist schon im Bau.

Das Terroristen und Kriminelle ihren Daten und Telefonverkehr natürlich mit leichtigkeit verschlüsseln können ist der schwedischen Regierung natürlich egal, aber darum geht es in diesem Gesetz ja eigentlich auch garnicht. Hier ist die Überwachung aller Bürger im Mittelpunkt, ob damit Terroristen gefangen werden oder nicht ist zweitrangig.

Das derartiges natürlich gegen die Verfassung verstößt ist klar und der Verfassungsschutz spricht sich auch dagegen aus. Nur leider kennt Schweden keinen Verfassungsgerichtshof, der ein derartiges Gesetz kippen könnte. Allerdings wurden schon Klagen bei europäischen Gerichtshöfen eingereicht.

Hoffen wir, dass die Bürger diese Überwachungsfaschisten bei der nächsten Wahl entsprechend abstrafen werden und ihnen ihre Stimmen entziehen. Soetwas darf einfach nicht geduldet werden.

Nurnoch 31% der Deutschen sind mit der sozialen Marktwirtschaft zufrieden.

Juni 16, 2008

Quelle

Aus gutem Grund, denn sozial ist die Marktwirtschaft mit Sicherheit nicht. Die Reichen werden immer reicher, die armen immer mehr und der Sprung von Arm zu Reich für die meisten gänzlich unmöglich.

Das passt auch sehr gut zu den Dingen, die ich schon vor einiger Zeit in einem Artikel zusammengefasst habe.

Denn Deutschland erlebt zwar ein starkes Wirtschaftswachstum, aber wenns der WIrtschaft gut geht, dann gehts eben doch nicht allen gut. Gut geht es denen, die ohnehin schon ne Menge Geld besitzen. Gut geht es denen, die Lobbyisten unterhalten. Gut geht es denen, die sich bestechen lassen.

Aber geht es dem Bürger gut?

Nein!

Die unteren 50% der Deutschen besitzen 4%(!) des Privatvermögens und die oberen 10% der Deutschen besitzen 47%.
Was ist daran sozial?

Hohe Spitzensteuersätze klingen zwar nett, aber auch hier muss man wieder reflektiert betrachten. Denn ein Manager der 1 Million verdient (reine Hausnummer) muss zwar 45% Steuern zahlen (wobei der sich ohnehin einen guten Steuerberater leisten kann, die real gezahlten Steuern liegen also weit unter dem, aber darauf geh ich jetzt mal nicht näher ein), aber im Gegensatz zu einem „normalen“ Arbeiter braucht er nur für einen kleinen Teil davon sozialversicherungsbeiträge zahlen.

Denn ab einer bestimmten Grenze (2008 lag die bei 5300 Euro) muss man keine Sozialversicherungsbeiträge mehr bezahlen. Und das sind satte 20%.

Das bedeutet also, (bei einem Gehalt von 1 Million halte ich 20% von 5300 Euro für vernachlässigbar) das ein Manager um 20% weniger an den Staat abgeben muss, als ein „normaler“ Bürger. Der hat natürlich eine niedrigere Steuerquote, aber da kommen immer noch 20% Sozialversicherungsbeiträge dazu.
Das gilt für die Großverdiener nicht.

Sozial? Sicher nicht!

Danke übrigens an Sergej, der mich darauf das erstemal aufmerksam gemacht hat und es auch recht anschaulich erklärt hatte

Kill with me

Juni 15, 2008

Hab gerade den Thriller „Untraceable“ gesehen. An sich ein solider Thriller, aber um den Film geht es hier eigentlich nicht, sondern um die dahinterliegende Idee.
Im Film gibt es eine website, auf der ein Killer anfangs eine Katze und später immer mehr Menschen ermordet. Und zwar je nachdem wieviele Leute seine website besuchen, müssen die Menschen früher oder später sterben, so wird beispielweise alle hunderttausend Besucher etwas mehr Batteriesäure in ein Wasserbecken samt FBI Agenten geleitet. Also im wesentlichen das Prinzip, mit dem schon svenswmwette unglaublich erfolgreich war, nur halt wesentlich makaberer.

Nun, jeder kann es sich denken, die website entwickelt sich zum absoluten Renner im Internet, millionen sehen zu wie die Opfer leiden und sterben.

Aber sonderlich weit hergeholt ist es auch nicht… Die Sensationsgeilheit der Menschen hat gerade im Internet ausmaße erreicht, die nichtmehr normal sind. Man kann sich alles ansehen, von verprügelten Teenagern, über Selbstverstümmelungen, Vergewaltigungen und Folter bis hin zum Mord. Alle mit riesigen Zuschauerzahlen.

So weit hergeholt sind derartige Szenarien garnicht, denn die Sensationsgeilheit der Menschen kennt keine Grenzen. Und wer sich schonmal die Kommentare unter derartigen Videos durchgelesen hat weiß, welche Abgründe sich da auftun.

Also sollte sich jeder die Frage stellen, ob er diese Seite besucht hätte, oder nicht.