Kurz zum EU Reformvertrag

Heute war eine (augenscheinlich hauptsächlich rechte) Demonstration gegen den EU Reformvertrag

Darunter auch etwa 300 Rechtsextreme, was eine recht hohe Mobilisierung im rechten Lager ist, zumindest für Wiener Verhältnisse.

Aber eigentlich gehts ja um den EU Reformvertrag… die rechten haben ja ihre eigenen (Rettet die österreichische Identität, Überfremdung und was weiß ich), aber nur weil sie dagegen sind heißt das noch lange nicht, dass der Reformvertrag auch nur ansatzweise gut sind… (Querfront Gedanken lass ich mal aussen vor, dazu schreib ich die Tage was eigenes)

Die EU benötigt dringend eine Reform, aber sicher nicht soeine… Hier werden mal wieder die feuchten Träume von neoliberlen Spinnern und diverser Konzernbosse erfüllt, aber an den Bürger denkt niemand.

In aller kürze was am EU Reformvertrag auszusetzen ist. Er hat zweifellos auch positive Aspekte, aber die werden von den Medien ohnehin oft genug herausgestrichen, auf die werd ich nicht weiter eingehen.

Ok, beginnen wir von vorne… Der Reformvertrag erzwingt unter anderem eine kontinuierliche Aufrüstung und Kriegsbereitschaft aller EU Staaten… Auch die demokratische unkontrollierbarkeit der EU wird weiter verschärft, die Herren in Brüssel wollen sich ja nicht ins Handwerk spucken lassen… Die Wirtschaft wird weiter massiv liberalisiert und somit vollends Kontrolle der Menschen entzogen.

Konkrete Probleme mit der Österreichischen Neutralität gibt es natürlich auch noch…

Ich begrüße es ja durchaus wenn die Länder Europas (und am besten der ganzen Welt) enger zusammenwachsen, aber der Reformvertrag ist keinesfalls ein Mittel dafür, sondern nur zur Machtausweitung einiger weniger Menschen und Konzerne geeignet.

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Eine Antwort to “Kurz zum EU Reformvertrag”

  1. Plattform Volxabstimmung. « Pontis Blog Says:

    […] einigen Tagen hatte die Kronenzeitung ja eine recht große Demonstration organisiert die auch von einer sehr großen rechtsextremen Abteilung (mehr als 300 Mann) mitgetragen […]

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